Veranstalter sagt Kinderfest ab

Die rechtsgerichtete Bürgeroffensive Deutschland wollte in Meerane feiern. Nun hat der Verein seine Pläne auf Eis gelegt.

von Tanja Goldbecher

Das umstrittene Kinderfest, das der rechte Verein Bürgeroffensive Deutschland am 28. Juli auf dem Meeraner Markt veranstalten wollte, ist abgesagt worden. Wie das Landratsamt Zwickau mitteilte, hat der Verein seine Anmeldung für die Veranstaltung beim Ordnungsamt des Kreises zurückgezogen. Vorausgegangen war dem ein Tauziehen mit dem Rathaus.

Der Verein hatte das Fest zunächst bei der Meeraner Stadtverwaltung angemeldet. Doch Bürgermeister Lothar Ungerer (parteilos) erteilte eine Absage. Denn in Meerane gelte das Neutralitätsgebot. Demnach dürfe keine Veranstaltung zu politischen Werbezwecken in öffentlichen Bereichen der Stadt stattfinden. Da sich die Bürgeroffensive selbst als politische Organisation ausgibt, könne das Kinderfest nicht auf dem Markt gestattet werden, hieß es. Vereinschef Ralf Großmann wollte diese Begründung jedoch nicht akzeptieren und meldete beim Landkreis eine Kundgebung an. Da in Deutschland das Recht auf Versammlungsfreiheit gilt, muss diese nur angemeldet, aber nicht genehmigt werden. Die Behörde kann jedoch Auflagen festlegen. Gespräche zwischen dem Landkreis und der Bürgeroffensive hatte es bereits gegeben. Die Anmeldung der Kundgebung, die zugleich ein Kinderfest sein sollte, ist nun aber hinfällig.

Nach einem Bericht in der "Freien Presse" hatten mehrere Unternehmen, die auf einem Plakat als Sponsoren ausgewiesen worden waren, ihre Beteiligung zurückgezogen. Wie die Bürgeroffensive in sozialen Medien bekanntgegeben hat, wurde dem Verein die Nutzung der Sponsorenlogos untersagt. Das Plakat darf also nicht mehr weiterverbreitet werden. Einige Geschäftsführer hatten gesagt, dass sie nicht gewusst hätten, wer der Veranstalter des Festes ist.

Das bestreitet Großmann: "Wir haben uns bei jeder Firma korrekt vorgestellt." Er wehrt sich zudem dagegen, in der Presse als rechte Bewegung eingeordnet zu werden. Es handele sich lediglich um einen sozial engagierten Verein. Dessen Logo ist allerdings in Frakturschrift in den Nationalfarben Schwarz-Rot-Gold gestaltet. In Zwickau hat die Bürgeroffensive zudem asyl- und systemfeindliche Kundgebungen organisiert.